Mindestlöhne in der Altenpflege sollen steigen

"Das ist ein deutliches Signal, den Pflegeberuf in Zukunft mehr wertzuschätzen."

Die Pflegekommission hat sich einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt. Die Mindestlöhne sollen je nach Qualifikation um 40 bis 70 Cent pro Stunde steigen. Gleichzeitig wird der Urlaubsanspruch erhöht, und zwar schrittweise auf 29 Tage. „Das ist ein deutliches Signal, den Pflegeberuf in Zukunft mehr wertzuschätzen und ein erster Schritt auf dem Weg zu einer fairen Entlohnung des Pflegepersonals“, sagte Stefan Schmidberger, Personalchef bei der Caritas Regensburg.

Tarif, Mindestlohn, Caritas – Da war doch was? Die Diskussion um einen allgemeinverbindlichen Tarif in der Altenpflege war vor der Bundestagswahl ein großes Streitthema im Land. Die Caritas hatte die damals vorgeschlagenen Regelung aus mehreren Gründen abgelehnt und ist dafür viel kritisiert worden. Ein Argument schon damals war: Wir setzen auf die Pflegekommission. Das nun erzielte Ergebnis belegt, dass dies keine leeren Versprechungen waren.

„Altenpflegerinnen und Altenpfleger sind fachlich hochkompetent. Das muss sich auch in der Bezahlung ausdrücken“

Hinter der "Pflegekommission" verbirgt sich eine achtköpfige Kommission aus Vertretern von Arbeit- und Dienstgebern und Arbeit- bzw. Dienstnehmern der Pflegebranche, die für eine bestimmte Periode gewählt werden. Die Kommission ist bedeutend für die Zukunft der Altenpflegebranche. Sie gibt Empfehlungen zu Themen wie Mindestlohn, Arbeitsbedingungen und Ausbildung. Die aktuelle "fünfte Pflegekommission" existiert seit 2021, die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich für eine Amtszeit von fünf Jahren.

Die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes und die Arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie haben je zwei Mitglieder im Gremium. Der bpa-Arbeitgeberverband und die Bundestarifgemeinschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind jeweils mit einer Person, die Gewerkschaft Verdi ist mit zwei Personen vertreten. Der Vorschlag der Kommission bildet die Grundlage für die Festsetzung von Mindestlöhnen in der Pflegebranche. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales strebt nun an, die Empfehlungen der Pflegekommission auf dem Weg einer Verordnung festzusetzen. Damit werden die Pflegemindestlöhne wie auch der Anspruch auf Mehrurlaub bundesweit allgemein verbindlich.

Die Anhebung des Mindestlohns betrifft etwa 1,2 Millionen Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen. Wer bereits höhere Ansprüche aus Arbeits- oder Tarifvertrag hat, behält diese natürlich bei. Das trifft auf zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Caritas-Pflegeeinrichtungen zu. „Aus guten Gründen bezahlen wir bereits jetzt schon deutlich mehr, als in der Branche durchschnittlich üblich ist“, sagte Personalchef Schmidberger. Profitieren könnten jedoch auch bei der Caritas insbesondere Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteiger.

Ab September 2022 sollen die Mindestlöhne für Pflegekräfte in drei Schritten bis zum 1. Dezember 2023 steigen. Für Pflegehilfskräfte empfiehlt die Pflegekommission eine Anhebung auf 14,15 Euro pro Stunde, für qualifizierte Pflegehilfskräfte auf 15,25 Euro und für Pflegefachkräfte auf 18,25 Euro pro Stunde. Gemeinsam mit dem bereits beschlossenen Erhöhungsschritt zum 1. April 2022 werden die Mindestlöhne in der Altenpflege damit um bis zu 22 Prozent angehoben. „Unsere Gesellschaft funktioniert ohne Pflege nicht. Altenpflegerinnen und Altenpfleger sind fachlich hochkompetent. Das muss sich auch in der Bezahlung ausdrücken“, sagte Schmidberger.